Rückblick auf die letzte Gemeinderatssitzung 2016 – Und der Blick nach vorne

Das neue Jahr hat begonnen. Es wird ein Jahr, in dem viele neue Projekte in Hillscheid angegangen werden. Vieles davon war Thema in der letzten Gemeinderatssitzung im alten Jahr 2016. Hauptgegenstand der Sitzung war die Verabschiedung des Haushaltes der Gemeinde für das Jahr 2017. Dabei hat die SPD Fraktion dem Ortsbürgermeister und der Verwaltung ihre volle Zustimmung für den vorgelegten Haushalt ausgesprochen, der ein ausgeglichenes Ergebnis vorsieht. Mit diesem Haushalt bleibt die Gemeinde auf einem soliden finanziellen Weg, tätigt wichtige Investitionen in den Ort und kann den Schuldenabbau planmäßig vorantreiben. Diese Situation wünschen sich viele Kommunen! „Wir sind froh als Gemeinde, solche Spielräume zu haben und dazu auch die Rücklagen der Gemeinde klug zu nutzen. Den Bürgerinnen und Bürgern sind wir gegenüber verantwortlich die Rücklagen der Gemeinde sinnvoll zu verwenden und ihre gezahlten Steuern für die Dorfgemeinschaft auch einzusetzen. Das übermäßige Auftürmen von Rücklagen widerspricht dem. Dieser Punkt wird allzu oft vergessen.“, so Jürgen Heim, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Und die anstehenden Projekte sind in der Tat wichtig und gut begründet:
Der Gemeinderat hat den Weg für die Überplanung des Syngenta-Geländes durch die Offenlegung des Bebauungsplans frei gemacht und stimmte ebenso einem sehr guten Erschließungsvertrag mit dem Eigentümer zu, aus dem hervorgeht, dass der Gemeinde keine Kosten entstehen. Für die Zukunft des Ortes ist eine Neuansiedlung von Gewerbetreibenden eine wichtige Entwicklung, um weitere Arbeitsplätze zu schaffen und die finanzielle Basis für die Gemeinde langfristig zu sichern.
Ein neues Straßeninvestitionsprogramm geht das Problem des Investitionsstaus an, der sich in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat. Auch hier schließt sich der Kreis zu den Rücklagen, die schon früher dafür nutzbar gewesen wären. Daher ist die Heransgehenweise der Verwaltung richtig, die Daten des neuen Straßenkatasters mit den Instandhaltungsplänen der Verbandsgemeindewerke für die Kanalisation sowie den finanziellen Möglichkeiten zu verbinden und ein kluges Programm aufzustellen. „Hier muss betont werden, dass auf eine frühzeitige Transparenz und Information durch den Ortsbürgermeister vertraut werden kann, wenn es um mögliche Anliegerbeiträge geht. Dieser hat immer aktiv Angebote in Form von Einwohnerversammlungen und Elementen der Bürgebeteiligung für Fragen und Diskussionen gemacht.“, so Alex Fries, Vorsitzender der SPD Hillscheid.
20170113_132040Ein weiteres großes Projekt stellt der Neubau des Bauhofs dar. Der Vorschlag der Entwurfsplanung (siehe Bild) für den neuen Bauhof überzeugte den Gemeinderat, da so eine optimale Arbeitsstätte für die Gemeindearbeiter und für die Unterbringung der Fahrzeuge und des Materials und dessen Instandhaltung geschaffen wird. Besonders zu unterstreichen ist dabei die Mitwirkung der Gemeindearbeiter an der Entwurfsplanung, um ihre Erfahrungen und Vorstellungen einzubinden. Die unmittelbare Nähe zum Streusalzsilo erleichtert die Arbeit im Winter zusätzlich.
Schließlich wurde auf Antrag der SPD hin, auch ein freies W-Lan für die Ortsgemeinde beschlossen, das am Rathaus und der Alten Schule startet. Die Weiterentwicklung des freien W-Lan Netzes ist der SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen. Denn gerade der Alte Schulhof wird durch die anstehende Umgestaltung in diesem Jahr, die mit breiter Bürgerbeteiligung geplant wurde, eine Aufwertung erhalten, die einen frischen Impuls in der Dorfmitte setzen wird und neue Möglichkeiten eröffnet. Die SPD Fraktion hat daher viele Sachthemen vor sich, die sie in diesem Jahr aktiv begleiten und ständig weiterentwickeln möchte.

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